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Muster und Modelle

 

Vom guten Geschmack

Nicht nur technisches, sondern auch ästhetisches Know-how lässt sich gegen "geistigen Diebstahl" schützen. So kann das Design von neu gestalteten Oberflächen wie textile Stoffe oder Tapeten als Muster, aber auch die neue Formgebung von z. B. Haushaltsgeräten, Möbeln, Modeschmuck  oder Zahnbürste als Modell beim Italienischen Patent- und Markenamt eingetragen werden. Voraussetzung für eine Eintragung ist eine tatsächlich neue und eigentümliche Gestaltung des Musters oder Modells. Das Design kann charakterisiert sein durch die Anordnung von Linien, Konturen, Farben, Flächen oder durch das verwendete Material.

Der Inhaber eines Muster- oder Modellschutzes kann anderen verbieten, Produkte mit gleichem oder ähnlichem Design zu gewerblichen Zwecken zu gebrauchen, also herzustellen, ein- oder auszuführen. Es ist auch möglich, mit einer einzigen Anmeldung den Schutz für mehrere Muster und Modelle anzufordern ("Sammelanmeldung"), falls diese der selben Warenklasse der internationalen Klassifikation der Muster und Modelle angehören.

Die Registrierung des Musters oder Modells gilt für fünf Jahre ab dem Hinterlegungsdatum. Der Rechtsinhaber kann die Schutzfrist um einen oder mehrere Zeiträume von jeweils fünf Jahren bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren ab dem Tag der Anmeldung verlängern lassen.

Klicken Sie auf den Link und verschaffen Sie sich weitere Informationen über die Hinterlegung von Mustern.

  • Formulare und Anleitungen zur Hinterlegung
    Wir stellen Ihnen eine Sammlung der Formulare samt Anleitungen zur Hinterlegung von Mustern und Modellen zur Verfügung.
  • Recherchen und online–Datenbanken
    Sie möchten selbst gerne eine Recherche nach bereits hinterlegten Mustern und Modellen durchführen? Dann nutzen Sie am besten die kostenlosen Online – Datenbanken zur Recherche für Muster und Modelle.

 
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