So gilt als

Produkt:
Jedes Erzeugnis,

• welches al solches oder im Zuge von Dienstleistungen für den Verbraucher bestimmt ist oder
• voraussichtlich, unter vorhersehbaren Bedingungen vom Verbrauchern benutzt werden könnte, obwohl es nicht für diesen bestimmt war, bzw.
• das entgeltlich oder unentgeltlich im Rahmen einer Geschäftstätigkeit geliefert wird, unabhängig davon, ob es neu, gebraucht oder wiederaufgearbeitet ist.

Von dieser Begriffsbestimmung sind gebrauchte Produkte ausgeschlossen, die als Antiquitäten oder als Produkte geliefert werden, die vor ihrer Verwendung instand gesetzt oder wiederaufgearbeitet werden müssen, sofern der Lieferant der von ihm belieferten Person klare Angaben darüber macht;

Sicheres Produkt:

• bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung, was auch die Gebrauchsdauer einschließt, keine oder nur geringe Risiken birgt,
• mit seiner Verwendung zu vereinbarende und unter Wahrung eines hohen Schutzniveaus für die Gemeinschaft und Sicherheit von Personen vertretbare Gefahren birgt, insbesondere im Hinblick auf
  • die Eigenschaften des Produkts, unter anderem seine Zusammensetzung, seine Verpackung, die Bedingungen für seinen Zusammenbau, seine Wartung;
  • seine Einwirkung auf andere Produkte, wenn eine gemeinsame Verwendung mit anderen Produkten vernünftigerweise vorhersehbar ist;
  • seine Aufmachung, seine Etikettierung, gegebenenfalls seine Gebrauchs- und Bedienungsanleitung und Anweisungen für seine Beseitigung sowie alle sonstigen Angaben oder Informationen seitens des Herstellers;
  • die Gruppen von Verbrauchern, die bei der Verwendung des Produkts einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, vor allem Kinder.

Die Möglichkeit, einen höheren Sicherheitsgrad zu erreichen, oder die Verfügbarkeit anderer Produkte, die eine geringere Gefährdung aufweisen, ist kein ausreichender Grund, um ein Produkt als nicht sicher oder gefährlich anzusehen.

Gefährliches Produkt:
Jedes Erzeugnis, das nicht der Begriffsbestimmung eines sicheren Produktes entspricht.

Ernste Gefahr:
Jegliche ernste Gefahr, einschließlich nicht unmittelbarer Auswirkungen die den schnellen Einsatz öffentlichen Behörden erfordern.

CE Markierung:
Ein Kennzeichen das auf Erzeugnissen anzubringen ist für welche die Gemeinschaft aufgrund von Anwendungsrisiken, Mindestsicherheitsanforderungen festgelegt hat.

RAPEX:
ist das Schnellwarnsystem der EU für alle gefährlichen Konsumgüter, mit Ausnahme von Nahrungs- und Arzneimitteln sowie medizinischen Geräten. Es erlaubt einen schnellen Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten und Kommission über die Maßnahmen, die zur Vermeidung oder Einschränkung der Vermarktung oder Verwendung von Produkten, die eine ernste Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen, getroffen wurden. Erfasst werden sowohl Maßnahmen der einzelstaatlichen Behörden als auch freiwillige Maßnahmen der Hersteller und Händler.